AGB Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Angebot und Vertragsschluss:

Durch das Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.

Bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern in der Webseite sind wir nicht zur Annahme des Angebotes und damit zur Durchführung des Auftrages verpflichtet. Der Vertragstext wird nicht gespeichert. Der Kunde wird daher aufgefordert, alle Dokumente und Nachrichten, die er von uns erhält, aufzubewahren.
Preise – Zahlungsbedingungen – Zahlungsarten

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Lager, ausschließlich Verpackung- und Lieferkosten/ Versandkosten. Diese werden gesondert im Warenkorb in Rechnung gestellt. Die genannten Preise sind Einzelpreise und in Euro ausgewiesen. Sie enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von 7% bzw. 19%.

Die jeweiligen Versandkosten werden für die einzelnen Versandarten im Warenkorb und beim Bestellvorgang berechnet und in die Rechnung eingetragen.
Bei Zahlung auf Rechnung gewähren wir ein Zahlungsziel von 14 Tage. Die Mahngebühr für die erste Mahnung beträgt 5€ und 10€ für die zweite Mahnung. Nachfolgend behalten wir uns vor rechtliche Schritte einzuleiten.

Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, verpflichtet zusätzlich zu den Mahngebühren, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an uns zu bezahlen, es sei denn, dass wir einen höheren Zinssatz nachweisen können. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt. Wird die Rechnungssumme nicht 14 Tage nach Waren- und Rechnungserhalt gezahlt, tritt Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf.

Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Eigentumsvorbehalt

Die an den Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche unser Eigentum. Dies gilt auch für den Fall der Weitergabe (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

Einsicht in den Vertragstext:

Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf dieser Seite einsehen. Ihre konkreten Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht per Internet abrufbar.

Lieferung – Lieferzeit

Die Lieferung erfolgt wie im Bestellvorgang vom Kunden bestimmt. Die Lieferzeit beträgt in der Regel bei Versand im Inland 3 Werktage nach Aufgabe der Bestellung an den Versand. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde unverzüglich informiert.

Widerrufsrecht:

Sie sind als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich (E-Mail genügt) oder durch Rücksendung der Ware auf unsere Gefahr erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:

SOL Medizintechnik GmbH
Lagesche Str. 9-13
32657 Lemgo

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.

Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Gewährleistung:

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurück geben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.

Gerichtsstand:

Bei Verträgen mit Kaufleuten, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Sitz des Verkäufers vereinbart.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. SOL Medizintechnik und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Datenschutz:

Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.

Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.

Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der Übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

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